Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 2018-03-18T09:56:22+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Magnitude Internet GmbH, Anger 36, 99084 Erfurt

1 Geltungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von uns angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließen.

(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit unseren Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

(2) Ist eine Bestellung des Kunden als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen.

3 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Gebrauchsüberlassung einer Software im Wege des sog. Software as a Service zur Nutzung durch den Kunden. Der Kunde hat aufgrund des Vertrages das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die von uns entwickelte Software mit ihren Basisfunktionen zu nutzen (Basissoftware). Die Basissoftware gibt dem Kunden die Möglichkeit, Daten und Parameter sein Dienstleistungsangebot betreffend zu speichern und zu verarbeiten. Die Basissoftware ermöglicht über ein zu implementierendes website-Plug-In die automatische Erstellung von Angeboten aus den vom Kunden erstellten Datensätzen anhand vorgegebener Parameter, wobei der Nutzer des website-Plug-In die Parameter festgelegt. Darüberhinausgehende Funktionen ergeben sich aus unserer jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

(2) Die Funktionen der Basissoftware können durch Hinzuerwerb weiterer Funktionen (Zusatzmodule), insbesondere in Gestalt der Erweiterung der Abrufbarkeit der anhand der vom Kunden mit der Software verarbeiteten Datensätze automatisch generierten Angebote, ergänzt werden. Die Erweiterung mit einem Zusatzmodul erfolgt durch gesonderten Vertragsschluss diesbezüglich innerhalb der Nutzung der Basissoftware, die daher stets Voraussetzung für die Nutzung eines Zusatzmoduls ist. Hinsichtlich eines erworbenen Zusatzmoduls gilt Abs. 1 Satz 2 entsprechend. Der jeweilige genaue Funktionsumfang eines Zusatzmoduls ergibt sich dabei aus unserer jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

(3) Das nach den vorstehenden Absätzen bestehende Nutzungsrecht berechtigt den Kunden nur zur Nutzung der Software für eigene Zwecke; die Nutzung im Auftrag Dritter ist nicht gestattet. Das bedeutet, dass ausschließlich das Speichern und Verarbeiten von Daten und Parametern zulässig sind, die Dienstleistungen betreffen, die der Kunde später gegenüber den Endkunden auf eigene Rechnung durchführt bzw. durch hierfür eingesetzte Subunternehmer auf eigene Rechnung durchführen lässt. Dritter in diesem Sinne ist jeder, der nicht unser Vertragspartner ist. Auf Beteiligungs- und Konzernverhältnisse kommt es nicht an, entscheidend ist die formale Position als Vertragspartner.

(4) Sowohl die Basissoftware als auch die Zusatzmodule werden von uns ständig weiterentwickelt und entsprechend an aktuelle Komfort- und Funktionalitätsanforderungen angepasst; das Nutzungsrecht des Kunden bezieht sich deshalb immer auf die jeweils aktuelle Version. Der jeweilige genaue Funktionsumfang ergibt sich dabei aus unserer jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

(5) Wir sind berechtigt, Montag bis Donnerstag, in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr, Pflege- und Wartungsarbeiten durchzuführen und aus diesen Gründen die Bereitstellung der Software einzustellen oder zu beschränken (Downtime). Die Downtime darf jedoch im Monat maximal sieben Stunden betragen.

4 Vertragslaufzeit

(1) Ist mit dem Kunden eine Testphase vereinbart, so beträgt die Vertragslaufzeit 30 Tage. Nach Ablauf dieser Laufzeit endet der Vertrag, ohne dass es hierfür einer besonderen Erklärung einer der Parteien bedarf.

(2) Die Vertragslaufzeit für die Gebrauchsüberlassung der Basissoftware beträgt zwölf Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um diese Laufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit von einer der Parteien gekündigt wird.

(3) Die Vertragslaufzeit für ein Zusatzmodul beträgt drei Monate. Der Vertrag für ein Zusatzmodul verlängert sich jeweils um diese Laufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf der Vertragslaufzeit von einer der Parteien gekündigt wird. Endet der Vertrag die Gebrauchsüberlassung der Basissoftware betreffend vor dem Ende der Vertragslaufzeit für ein Zusatzmodul, so endet dieser ebenfalls mit dem Ende des Vertrages die Gebrauchsüberlassung der Basissoftware betreffend, ohne dass es hierfür einer besonderen Erklärung einer der Parteien bedarf.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform.

(5) Nach der Beendigung des Vertrages hat der Kunde einen Anspruch auf Herausgabe der von ihm bei der Softwarenutzung erstellten Datensätze im Format eines Exports einer SQL-Datenbank nebst Dateien aus dem Filesystem. Das hierfür zu entrichtende Entgelt ergibt sich aus dem bei Vertragsschluss gültigem Preisverzeichnis.

5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Mietpreise ergeben sich aus unserem jeweils bei Vertragsschluss gültigem Preisverzeichnis.

(2) Der Mietpreis ist jeweils bis zum dritten Werktag der Vertragslaufzeit für die gesamte Vertragslaufzeit zahlbar und fällig.

(3) Wir sind berechtigt, den Mietpreis in dem Rahmen zu ändern, in dem sich der vom Statistischen Bundesamt amtlich festgestellte Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland für den Wirtschaftszweig Erbringung der Dienstleistungen in der Informationstechnologie gegenüber dem für den Monat des Vertragsschlusses bzw. der letzten Preisänderung veröffentlichten Index. Den Änderungszeitpunkt und die Höhe der Anpassung teilen wir dem Kunden mindestens drei Monate vorher schriftlich mit. Die Änderung darf jedoch frühestens 12 Monate nach Vertragsabschluss oder nach der letzten Preisänderung erfolgen. Der Kunde hat das Recht, den vorliegenden Vertrag vorzeitig unter Einhaltung der vereinbarten Form auf den Zeitpunkt der Vergütungsänderung zu kündigen, wenn die Preisänderung zu einer Erhöhung je Änderung um mehr als 3 % führt.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Geltendmachung eines Minderungs- oder Zurückbehaltungsrecht ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Etwaige bereicherungsrechtliche Ansprüche des Kunden infolge einer Minderung bleiben hiervon unberührt.

6 Gewährleistung und Haftung

(1) Wir übernehmen keine Garantien und geben auch keine Garantien oder Zusicherungen ab.

(2) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalspflichten), also insbesondere die Gebrauchsüberlassung der Software, die Aufrechterhaltung der Nutzungsmöglichkeit während der Vertragslaufzeit und, der sorgfältige Umgang mit den Daten des Kunden, bleibt unberührt.

(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn, uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen.

(6) Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen.

7 Änderung dieser AGB

Wir behalten uns das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Die Zustimmung des Kunden zu einer solchen Änderung gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung der Geschäftsbedingung dieser ausdrücklich widerspricht und wir den Kunden bei der Mitteilung über die Änderung ausdrücklich auf die Wirkung eines unterbliebenen ausdrücklichen Widerspruchs hingewiesen haben.

8 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Der Vertrag und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und uns unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der internationalen Verweisungsnorm.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Erfurt, Deutschland.

Erfurt, 22.12.2017